"Hagen schaffts!" – unter dieses Motto war bekanntlich schon das Haushaltssicherungskonzept 2011 gestellt. Verabschiedet mit einem Gesamtvolumen von 87 Millionen Euro vom Rat der Stadt im Februar letzten Jahres, sieht es – nur beispielsweise – einen massiven Abbau von etwa 700 Stellen in unserer Verwaltung bis zum Jahr 2020 vor. Das entspricht Einsparungen bei den Personalkosten von rund 17,5 Millionen Euro bei weiteren Sachkosteneinsparungen in Höhe von noch einmal 15 Millionen Euro.

"Hagen schaffts!" – verständlich, dass wir auch bei unserem weiteren Konsolidierungsweg, dessen nächste Etappe wir mittlerweile intensiv beschritten haben, ganz bewusst wieder auf diese Aussage setzen. Denn in der Tat war die Chance nie größer, unsere Stadt – unterstützt durch Land und Bund – mit einem neuerlichen Kraftakt endlich wieder in eine solide, finanziell gesicherte Zukunft zu führen.

Wie Sie vermutlich wissen, hat die Landesregierung in Düsseldorf Anfang Dezember letzten Jahres ein Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung beschlossen. Da unsere Stadt akut von Überschuldung bedroht ist, sind wir verpflichtet, an diesem sogenannten "Stärkungspakt Stadtfinanzen" teilzunehmen. Im Rahmen dieses Paktes wird die Volmestadt bis 2016 jährlich mit Landesmitteln in Höhe rund 40 Mio. Euro bei ihren Konsolidierungsbemühungen unterstützt. Danach wird dieser Betrag bis 2021 stufenweise auf 0,- Euro reduziert.

Um dieses Geld zu erhalten, war es zwingend erforderlich, dass der Rat der Stadt bis zum 30. Juni 2012 einen sogenannten Haushaltssanierungsplan (HSP) verabschiedet, über den ein Haushaltsausgleich spätestens ab dem Jahr 2016 dargestellt werden muss. Im Rahmen der Ratssitzung am 28. Juni 2012 ist dieser HSP mit einem Gesamtvolumen von rund 17,9 Millionen Euro beschlossen worden. Damit verknüpft sind zahlreiche Maßnahmen, die weitere Einsparungen sowie Mehreinnahmen vorsehen. Maßnahmen, die der anhaltend dramatischen Finanzsituation unserer Stadt geschuldet und deren Umsetzung folglich unumgänglich sind. Im nächsten Schritt muss der HSP der Stadt Hagen jetzt von der Bezirksregierung genehmigt und anschließend Jahr für Jahr kontinuierlich eingehalten werden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier im Internet den jetzt vom Rat beschlossenen Haushaltssanierungsplan mit allen darin aufgeführten Einzelmaßnahmen. Außerdem können Sie weitere Informationen zum HSP sowie zu den aktuellen finanziellen Rahmendaten unserer Stadt meinem ebenfalls hier hinterlegten Vortrag entnehmen, den ich im Rahmen einer Bürgerversammlung am 23. Mai in der Aula des Ricarda-Huch-Gymnasiums gehalten und mit den Besuchern diskutiert habe.

Und selbstverständlich bieten wir Ihnen auch über den Ratsbeschluss vom 28. Juni 2012 hinaus ein Online-Formular an, mit dem Sie sich weiterhin mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an die städtische Kämmerei wenden können.

Ich kann mich nur herzlich bei Ihnen für Ihr Interesse und Ihre Beiträge im Rahmen der HSP-Beratungen bedanken und darf Sie ermuntern, von dieser Form direkter Bürgerbeteiligung auch künftig regen Gebrauch zu machen! Denn nur im gemeinsamen Dialog wird es uns gelingen, auch die weiteren Etappen auf dem Weg zur Haushaltskonsolidierung zu meistern. Damit wir am Ende feststellen können: