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Nachrichten aus Europa


Bleiben Sie auf dem Laufenden mit den Europa-Nachrichten der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.


Quelle: https://ec.europa.eu/germany/news_de

19.03.2020: Öffentliche Maßnahmen und Teststrategien: Kommission veröffentlicht Empfehlungen zum Umgang mit COVID-19
Die Europäische Kommission hat am Donnerstag Empfehlungen zum Umgang mit der Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 veröffentlicht. Sie beziehen sich sowohl auf Maßnahmen im Bereich des öffentlichen Lebens, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, als auch auf Teststrategien. Die Empfehlungen wurden mit dem am Dienstag ins Leben gerufenen wissenschaftlichen Beraterstab in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) erarbeitet. Mehr Infos


19.03.2020: Schutzausrüstung für EU: Von der Leyen dankt China, EU richtet Reserve ein
China wird der EU zwei Millionen Operationsmasken, 200.000 N95-Schutzmasken und 50.000 Diagnose-Sets im Kampf gegen das Coronavirus COVID-19 liefern. „Wir sind China sehr dankbar für diese Unterstützung“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Mittwoch). Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, hat zudem heute (Donnerstag) angekündigt, dass die EU im Rahmen der Notfallreserve rescEU einen strategischen Vorrat an medizinischer Ausrüstung wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken anlegen werde. Die Kommission geht außerdem gemeinsam mit Verbraucherschutzbehörden gegen unseriöse Händler vor, die angeblich vor dem Virus schützende Produkte im Internet verkaufen. Mehr Infos


18.03.2020: Schulterschluss in der Coronakrise: Staats- und Regierungschefs unterstützen Maßnahmen der Kommission
Einhellig haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei der Videokonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel gestern (Dienstag) hinter die Maßnahmen gestellt, die die Europäische Kommission bisher angesichts der Coronakrise auf den Weg gebracht hat. Sie billigten die von der Kommission vorgeschlagenen Leitlinien , um die Kontrollen an den Binnengrenzen zu koordinieren. „Wir müssen den freien Fluss von Medikamenten, Lebensmitteln und Waren sicherstellen, und unsere Bürgerinnen und Bürger müssen in ihre Heimatländer reisen können“, heißt es in den Schlussfolgerungen von Ratspräsident Michel. Die Behörden der Mitgliedstaaten seien auf allen Ebenen angewiesen, diese Leitlinien umzusetzen. Auch für die Grenzpendler werde es angemessene Lösungen geben. Mehr Infos


16.03.2020: Ab Montag Heimarbeit: Interne Vorsichtsmaßnahmen der Kommission
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Ansteckungsgefahr zu mindern, erweitert die Europäische Kommission auch ihre internen Vorsichtsmaßnahmen. Der Dienstbetrieb wird aufrechterhalten. Ab Montag, den 16. März werden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die keine kritischen Aufgaben erfüllen, in Telearbeit von zuhause arbeiten. Solche mit kritischen Aufgaben werden weiterhin an ihrem Arbeitsplatz anwesend sein und in Schichten arbeiten. Die Verhandlungsführer der EU und des Vereinigten Königreichs haben beschlossen, die Verhandlungen nächste Woche nicht wie geplant in London abzuhalten. Alternative Möglichkeiten wie Videokonferenzen werden derzeit geprüft. Mehr Infos


16.03.2020: Von der Leyen: „Wir werden alles Mögliche unternehmen, um die Europäer und die europäische Wirtschaft zu stützen“
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts des Corona-Ausbruchs am Freitag weitere Maßnahmen auf europäischer Ebene vorgestellt. „Das Virus ist nicht nur gefährlich für unsere Gesundheit, es betrifft auch unsere Wirtschaft. Wir müssen sicherstellen, dass die ökonomischen Folgen so kurz und begrenzt wie möglich sind“, sagte sie. Zum einen will die Kommission mit Hilfe nicht ausgenützter Strukturfonds Investitionen in Höhe von 37 Mrd. Euro mobilisieren, um Unternehmen zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern. Mitgliedsstaaten können zudem vollen Gebrauch von der Flexibilität im Stabilitäts- und Wachstumspakt machen. Zusätzlich haben die Mitgliedstaaten die Möglichkeit, die stark betroffenen Sektoren wie Tourismus, Handel und Verkehr zu unterstützen. Das kann einerseits über Steuererleichterungen geschehen, andererseits über gezielte Beihilfen an Unternehmen und geschädigte Verbraucher. Mehr Infos


16.03.2020: Von der Leyen: Einreisebeschränkung für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU - für zunächst 30 Tage
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Montag) die G7 Staats- und Regierungschefs informiert, dass alle Reisen in die Europäische Union, die nicht zwingend notwendig sind, für zunächst 30 Tage eingeschränkt werden. „Hier in Europa ist derzeit das Zentrum der Virusausbreitung. Und wir wissen, dass alles, was Kontakte zwischen Menschen verringert, die Ausbreitung des Virus verlangsamt. Und das gilt natürlich auch für Reisen“, sagte Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft. Ausnahmen für die Einreisebeschränkung gebe es für Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, Pendler im Grenzgebiet sowie europäische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die nach Hause kommen. „Auch alle Gütertransporte bleiben bestehen“, sagte von der Leyen. An den Binnengrenzen im EU-Binnenmarkt sollen grüne Korridore eingerichtet werden, um allen wesentlichen Gütern an Grenzübergängen Vorfahrt zu gewähren. Mehr Infos


12.03.2020: Coronavirus: EU ergreift weitere Maßnahmen, kritisiert US-Einreisestopp für Europäer
In der Coronavirus-Krise hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Italien die volle Solidarität der Europäischen Union zugesichert. Die Kommission bereitet derzeit weitere Schritte zur Stützung der Gesundheitssysteme und der Wirtschaft in der EU vor. Details sollen am Freitag bekanntgegeben werden. Auf die unilateralen Einreisebeschränkungen der USA für EU-Bürger reagierten die EU-Spitzen mit deutlicher Kritik. „Das Coronavirus ist eine globale Krise, die nicht auf einen Kontinent begrenzt ist und Zusammenarbeit statt einseitiger Aktionen nötig macht“, erklärte von der Leyen am Donnerstag gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel. Die EU ergreife entschlossene Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und missbillige die Tatsache, dass die Entscheidung der USA einseitig ohne Konsultation getroffen wurde. Mehr Infos


12.03.2020: Migranten in Griechenland: EU hilft bei Rückkehr und sucht nach Lösung für unbegleitete Kinder
Bei einem Treffen mit dem griechischen Migrationsminister Panagiotis Mitarachis hat die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag in Athen darüber beraten, wie die EU-Kommission gemeinsam mit Griechenland, anderen EU-Mitgliedstaaten und internationalen Partnern die Lage der Migranten und Geflüchteten in Griechenland verbessern kann. Gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und den griechischen Behörden wird die EU-Kommission Geflüchteten, die in ihre Herkunftsländer zurückkehren möchten, finanzielle Unterstützung für die Integration nach ihrer Rückkehr vor Ort anbieten. Mehr Infos


12.03.2020: Innovative Projekte von europäischen Start-ups, KMUs und Forschern erhalten Millionenförderung
Über einhundert innovative Projekte aus ganz Europa werden mit insgesamt 344 Mio. Euro über den Europäischen Innovationsrat gefördert. Das hat die Europäische Kommission am Donnerstag bekanntgegeben. Unter den ausgewählten Vorschlägen, die im Rahmen des EU-Forschungs- und Innovationsprogramms Horizont 2020 finanziert werden, befinden sich Projekte, die beispielsweise die chirurgische Präzision im Kampf gegen den Krebs verbessern und die lokale und globale Überwachung der Luftqualität modernisieren sollen. An fast allen Projekten sind deutsche Forschungseinrichtungen und Unternehmen beteiligt. Mehr Infos


11.03.2020: Coronavirus: EU handelt gemeinsam, um Patienten zu helfen und wirtschaftliche Schäden zu begrenzen
Nach der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend hat Kommissionspräsidentin von der Leyen zusätzliche Maßnahmen der Kommission eingeleitet, um die Reaktion der EU auf die Ausbreitung des Coronavirus in allen Bereichen zu verstärken. „Die Krise, in der wir uns aufgrund des Coronavirus befinden, hat sowohl eine erhebliche menschliche Dimension als auch potenzielle gravierende Folgen für die Wirtschaft. Daher müssen wir entschieden und gemeinsam handeln, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und Patienten zu helfen und gleichzeitig die wirtschaftlichen Schäden zu begrenzen“, sagte von der Leyen. Die Präsidentin wird auch weiter mit den italienischen Behörden über konkrete Maßnahmen zur Unterstützung des Landes sprechen. Mehr Infos



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