Der Betriebsausschuss des Hagener Betriebes für Informationstechnologie (HABIT)


Auf Grundlage der Gemeindeordnung und der Eigenbetriebsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Rat der Stadt Hagen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung HABIT einen Betriebsausschuss gebildet. Die Mitgliederanzahl des Betriebsausschusses wird nach Vorgabe der Hauptsatzung per Zuständigkeitsordnung geregelt. Neben den Ratsmitgliedern werden i.d.R. auch sachkundige Bürger als Mitglied in den Betriebsauschuss berufen. Derzeit besteht der Betriebsausschuss aus 17 ordentlichen Mitgliedern.


Die Aufgaben des Betriebsausschusses sind durch Eigenbetriebsverordnung und die Betriebssatzung des HABIT definiert. Danach entscheidet der Betriebsausschuss in allen Angelegenheiten des Betriebes, die nicht ausschließlich in die Zuständigkeit des Rates und nicht zu den Geschäften der laufenden Betriebsführung gehören. Das sind z.B. Auftragsvergaben im Bereich der Verdingungsordnungen mit einem jährlichen Netto-Auftragswert über 130.000 Euro, bestimmte Personalentscheidungen, die Entlastung der Betriebsleitung etc. Außerdem berät der Betriebsausschuss die Beschlüsse des Rates in betrieblichen Angelegenheiten vor.


Standort & Erreichbarkeit

Stadt Hagen
Hagener Betrieb für Informationstechnologie
Eilper Str. 132-136
Gebäudetrakt A
58091 Hagen


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