Zuwanderung: Ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse

19. Februar 2019 – Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben gestern (18. Februar) Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 276 Personen in elf Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen.


Von vier angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt, und es erfolgt eine Abfrage im Ausländerzentralregister, ob Ausschreibungen zur Festnahme bzw. Beschränkungen zum Freizügigkeitsrecht vorliegen. Sofern sich herausstellt, dass alles in Ordnung ist, werden die Ausweise nach einer kurzen ausländerrechtlichen Beratung wieder ausgehändigt.


Darüber hinaus werden zwölf Personen abgemeldet, da diese an den überprüften Adressen nicht mehr wohnen. Sofern diese Personen im öffentlichen Leistungsbezug stehen sollten, wird das Jobcenter Leistungseinstellungen überprüfen, um möglichen Leistungsmissbrauch einzudämmen. Zudem konnten wieder Müll- und Wohnungsmängel festgestellt werden, welche den zuständigen Stellen gemeldet werden.

Seit Ende 2015 wurden 70 Kontrollen durchgeführt und dabei 603 Häuser in verschiedenen Ortsteilen mit insgesamt 16.677 gemeldeten Personen überprüft. Davon wurden 1.262 abgemeldet und 766 Ausweisdokumente von Personen eingezogen, die angetroffen wurden, jedoch nicht gemeldet sind.


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