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112 Verstöße gegen Allgemeinverfügung und Coronaschutzverordnung

21. April 2021 – 112 Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Hagen und die Coronaschutzverordnung stellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Hagen am Freitagabend, 16. April, bei einer Schwerpunktkontrolle rund um den Hagener Hauptbahnhof sowie in Altenhagen und Haspe fest. Die Außendienstmitarbeiter waren bei dem Einsatz in zivil unterwegs und haben ihren Fokus bei den Kontrollen auf die ansässigen Gewerbebetriebe, Personenansammlungen und die geltende Ausgangsbeschränkung im Hagener Stadtgebiet gelegt.


Verstöße in drei Gewerbebetrieben

In drei Gewerbebetrieben wurden die Auflagen aus der Coronaschutzverordnung nicht eingehalten. Mehrere Kunden trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung, hielten die geltenden Abstandsregeln von 1,5 Metern nicht ein und es gab Verstöße gegen die maximal zulässige Kundenanzahl. In Betrieben des Einzelhandels gilt, dass sich maximal ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten darf. Bei Geschäften mit einer Verkaufsfläche über 800 Quadratmetern darf sich maximal ein Kunde pro 20 Quadratmeter auf der die 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche befinden. Ergänzend weißt die Stadt Hagen darauf hin, dass in Betrieben des Einzelhandels eine medizinische Maske getragen werden muss. Das gilt nach der Allgemeinverfügung der Stadt Hagen auch für das Personal, das sich hinter einer baulichen Trennung wie einer Plexiglasscheibe aufhält oder dort arbeitet. Gegen die Kunden und die Gewerbetreibenden wurden Anzeigen vorgelegt. Die Bußgelder betragen in diesen Fällen zwischen 50 und 500 Euro.


Auflösung von Personenansammlungen

Während der Maßnahme mussten mehrere Personenansammlungen aufgelöst werden. Neben den ergangenen Platzverweisen erwartet die 33 Betroffenen nun ein Bußgeld in Höhe von jeweils 250 Euro. Im öffentlichen und im privaten Raum gilt ein Kontaktverbot, das besagt, dass sich Personen aus einem Haushalt mit höchstens einer Person aus einem weiteren Haushalt zusammen dort aufhalten dürfen.


Verzehr im Umkreis von Verkaufsstellen

Wegen Verzehrs im Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle muss sich eine Person verantworten, der nun ein Bußgeld in Höhe von 100 Euro droht.


Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung

Ein weiterer Schwerpunkt der Kontrollen war die geltende Ausgangsbeschränkung zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens. Hierbei wurde gegen 14 Personen eine Ordnungswidrigkeitsanzeige vorgelegt, da sich die Personen im Zeitraum der Ausgangsbeschränkung unrechtmäßig außerhalb der Wohnung oder der Unterkunft aufhielten und keine Einsicht gezeigt wurde. Sie erwartet nun ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro. Weitere 58 Personen wurden über die Ausgangsbeschränkung belehrt und mündlich verwarnt. Nachdem die Bürgerinnen und Bürger in der ersten Woche nach Einführung der Ausgangsbeschränkung im Rahmen der Kontrollen überwiegend aufgeklärt wurden, wird die Stadt Hagen ab heute unmittelbar Bußgelder verhängen, wenn sich Personen nicht an die Ausgangsbeschränkung halten.