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Sieben Gewerbebetriebe hat das Hagener Ordnungsamt zusammen mit weiteren Behörden am vergangenen Mittwochabend (30. März) bei einem Sondereinsatz „Shisha“ kontrolliert. (Foto: Michael Kaub/Stadt Hagen)

Ordnungsamt und weitere Behörden starten Sondereinsatz in Shisha Cafés

1. April 2022 – Bei dem Sondereinsatz „Shisha“ hat das Ordnungsamt der Stadt Hagen gemeinsam mit dem Zoll, der Polizei Hagen, der Steuerfahndung, der Feuerwehr Hagen und dem Jobcenter am Mittwoch, 30. März, ab 19 Uhr sieben Gewerbebetriebe kontrolliert. Der Fokus der Überprüfungen lag insbesondere auf gewerberechtlich und bauordnungsbehördlich angemeldeten Shisha Cafés und Schank- und Speisewirtschaften. Für den Einsatz haben die Behörden bewusst ein großes Team aus verschiedenen Fachgebieten zusammengestellt, um umfassende Kontrollen zu ermöglichen. Der erfolgreiche Sondereinsatz ist der Auftakt für weitere behördenübergreifende Kontrollaktionen.


Zahlreiche Verstöße: Stadtordnungsdienst und Polizei überprüfen 51 Personen

Der Stadtordnungsdienst und die Polizei Hagen haben bei dem Einsatz sieben gewerberechtliche Überprüfungen sowie 51 Personenüberprüfungen durchgeführt. Dabei stellten die Einsatzkräfte zwei Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung und acht Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz fest. In allen Fällen wird ein Bußgeld fällig. Im Rahmen der Spielverordnung wurden zwei Geräte versiegelt und ein weiteres Bußgeldverfahren eingeleitet. 19 Verwarngelder wurden zudem wegen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung erhoben. Hinzu kommt ein Bußgeld wegen Trunkenheit im Straßenverkehr.


Brandschutzrechtliche Mängel, Leistungsmissbrauch und weitere Verstöße

Über insgesamt drei brandschutzrechtliche Mängel hat die Feuerwehr Hagen die Bauordnung der Stadt Hagen informiert. Die Beteiligten vom Jobcenter haben zwölf arbeitende Personen überprüft von denen vier Personen im Verdacht stehen, Leistungsmissbrauch zu betreiben. Weitere Prüfungen hat das Jobcenter bereits eingeleitet. Darüber hinaus hat die Steuerfahndung sieben Betriebe besichtigt und die Unterlagen eingesehen. Die entsprechenden weiterführenden Prüfungen werden durchgeführt. Zwei Strafverfahren und ein Bußgeldverfahren hat der Zoll wegen Verstößen gegen die Abgabenordnung und das Tabaksteuergesetz eingeleitet.


Gefahr durch erhöhte Kohlenmonoxid-Werte

Von Shisha Cafés geht eine besondere Gefahr für Leib und Leben der dort Beschäftigten, der Gäste sowie der Anwohner im nahen Umfeld aus. Sofern fossile Brennstoffe, in der Regel Kohle, zum Einsatz kommen, um die Shisha-Pfeifen zu betreiben, kann es zu erhöhten Kohlenmonoxid-Werten in den Betrieben und auch im Umfeld der Betriebe kommen. Hierdurch ist es in den vergangenen Jahren immer wieder zu lebensbedrohlichen Situationen durch Kohlenmonoxid-Vergiftungen gekommen. Mit den regelmäßigen Kontrollen setzen die Behörden den Shisha-Erlass des Landes NRW um. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei den Kontrollen ebenfalls der Gefahr des konzentrierten Kohlenmonoxids in den Betrieben ausgesetzt. Hier müssen regelmäßig besondere Eigensicherungsmaßnahmen wie das Mitführen von speziellen Messgeräten ergriffen werden.