Sondereinsatz: Ordnungsamt nimmt Gewerbebetriebe ins Visier

4. April 2023 – Gaststätten und weitere erlaubnispflichtige Gewerbebetriebe im Fokus: Bei einem Sondereinsatz hat der Stadtordnungsdienst unter Federführung der Gewerbefachdienststelle der Stadt Hagen am vergangenen Freitag, 31. März, von 18 bis 4 Uhr morgens insgesamt 26 Gewerbe überprüft. Die Einsatzkräfte waren sowohl in zivil als auch uniformiert unterwegs.

Schwerpunkte der Kontrolle waren die Bekämpfung der Schwarzarbeit, die Einhaltung der Vorgaben im Hinblick auf die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher, zum Beispiel Notausgänge, Feuerlöscher, CO-Warnsysteme und der Nichtraucherschutz, sowie der Spielerschutz im Zusammenhang mit aufgestellten Geldspielgeräten. Spielerschutz meint insbesondere die Anbindung der Gaststätten und aufgestellten Geldspielgeräte an die zentrale Spielerschutzdatenbank OASIS, die seit mehreren Monaten Pflicht ist. Das Team hat 52 Geldspielgeräte überprüft und insgesamt zwölf Geräte wegen Nichteinhaltung des Spielerschutzes versiegelt. Entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet. Des Weiteren fanden 34 Personenüberprüfungen statt. In drei Fällen gaben Personen an, Leistungen vom Jobcenter zu beziehen, zudem lag zweimal der Verdacht auf Schwarzarbeit vor. Im Rahmen des Sondereinsatzes kontrollierte das Team außerdem zwei Veranstaltungen.

Nicht angemeldetes Konzert aufgelöst

Zu einem besonderen Einsatz kam es in Wehringhausen. Die Außendienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter wurden über die sozialen Medien auf eine nicht angemeldete Veranstaltung in einer nicht näher benannten Räumlichkeit hingewiesen. Dort sollte ein Rap-Konzert eines noch unbekannten Künstlers stattfinden. In Wehringhausen konnten die Einsatzkräfte den genauen Ort ausfindig machen und trafen vor Veranstaltungsbeginn ein Organisationsteam an, welches das technische Equipment für das Konzert mit rund 30 bis 50 geladenen Gästen aufbaute. Beim Betreten der Räumlichkeiten fiel den Einsatzkräften ein starker Cannabisgeruch auf, sodass sie die Polizei als zuständige Strafverfolgungsbehörde hinzuzogen.

Im Anschluss an den Polizeieinsatz untersagten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes aufgrund von massiven baulichen Mängeln die geplante Nutzung, räumten und versiegelten letztlich die Örtlichkeit. Sie leiten entsprechende Mitteilungen an die städtische Bauaufsichtsbehörde sowie Gewerbefachdienststelle und an den Vermieter des Objektes weiter.