„Bürgermeister für den Frieden“: Hagen zeigt Flagge für den Frieden und gegen Atomwaffen

6. Juli 2023 – „Noch immer stellen rund 12.500 Atomwaffen eine Bedrohung für uns alle dar. Mit dem Hissen der Flagge setzen wir daher als Stadt der Mayors for Peace ein sichtbares Zeichen gegen atomare Aufrüstung und für den Frieden“, so Oberbürgermeister Erik O. Schulz anlässlich des Flaggentages der „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) am Samstag, 8. Juli. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein. In Hagen wird die Flagge am morgigen Freitag, 7. Juli, um 15 Uhr vor dem Rathaus an der Volme gehisst.

„Mit der Flagge zeigen die Mayors for Peace auch in diesem Jahr ihre Solidarität mit der Ukraine“, sagt Schulz. Der Flaggentag der Mayors for Peace findet vor dem Hintergrund der Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und des andauernden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine statt. Dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI nach reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf 12.512, aber die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg auf schätzungsweise 9.576. Einen deutlichen Zuwachs des nuklearen Arsenals sieht das Institut in China. Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen des nuklearen Bestandes stellte SIPRI bei den zwei größten Atommächten Russland und den USA fest. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zudem auch Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen („New START“) von Russland ausgesetzt. Der „New START“-Vertrag von 2011 sah eine Begrenzung der Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme sowie 1.550 einsatzbereite nukleare Sprengköpfe vor.

Zum Flaggentag der Mayors for Peace

Die 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründete Organisation Mayors for Peace erinnert am Flaggentag an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bestehe eine völkerrechtliche Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung und zu entsprechenden Verhandlungen, so der Gerichtshof. In Deutschland gehören 850 Städte dem weltweiten Netzwerk an.