Regeln der Stadt Hagen zum Coronavirus


Das Land Nordrhein-Westfalen hat seit 13.03.2020 unterschiedliche Erlasse herausgegeben, um die Ausbreitung des Coronavirus in NRW mit unterschiedlichen Maßnahmen zu verlangsamen. Die Stadt Hagen muss diese Erlasse – wie alle anderen Kommunen auch – mit sogenannten Allgemeinverfügungen umsetzen.


Bürgerinnen und Bürger müssen sich an folgende Regeln halten bzw. mit folgenden Einschränkungen rechnen:


Ausgangs- und Ansammlungsregeln

Ansammlungen von mehr als zwei Personen unter freiem Himmel sind in Hagen untersagt – ausgenommen sind Personen, die sich in häuslicher Gemeinschaft befinden wie Familien oder dauerhafte Wohngemeinschaften. Das Verbot gilt ausdrücklich sowohl für den öffentlichen, als auch für den privaten Raum – beispielweise auf Campingplätzen, Kleingärten oder vergleichbaren Anlagen. Eine Ausnahme stellt die unvermeidbare Zusammenkunft bei der Erledigung von Besorgungen zur Deckung des täglichen Bedarfs (zum Beispiel Warteschlange) oder die Zusammenkunft aus zwingenden beruflichen Gründen dar.


Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgefordert, zu Hause zu bleiben und das Haus nur aus triftigem Grund zu verlassen. Triftige Gründe sind der Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe sowie Arzt- und Apothekenbesuche, Hilfedienstleistungen für Andere, Besuch der/des Lebenspartners/in sowie Sport und Bewegung alleine oder mit Personen aus dem eigenen Haushalt.



Einzelhandel

Die meisten Geschäfte sind geschlossen. Von der Schließung ausgenommen sind folgende Geschäfte:

  • Einzelhandel für Lebensmittel
  • Wochenmärkte
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Getränkemärkte
  • Apotheken
  • Sanitätshäuser
  • Drogerien
  • Tankstellen
  • Banken und Sparkassen
  • Poststellen
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Zeitungsverkauf
  • Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte
  • Großhandel

Zugang zu Einkaufszentren ist nur gestattet, wenn sich dort nicht zu schließende Geschäfte befinden. Weitergehende Aufenthalte in den Zentren sind untersagt. Geschäften des Einzelhandels für Lebensmittel, Wochenmärkten, Abhol- und Lieferdiensten, Apotheken und Geschäften des Großhandels ist bis auf Weiteres auch die Öffnung an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr gestattet (gilt nicht für Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag). Als Maßgabe für die Anzahl der gleichzeitig im Geschäft anwesenden Kunden gilt der Wert von einer Person pro zehn Quadratmeter zugänglicher Lokalfläche. Hier erwartet die Stadt eine entsprechende Zugangskontrolle durch die Betriebe, der Abstand von 1,5 Metern und die Vermeidung von Warteschlangen ist einzuhalten.


Handwerker und Dienstleistungen

Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen weiterhin nachgehen. Besondere Regelungen gelten für Augenoptiker, Hörgeräteakustiker und orthopädische Schuhmacher. Dienstleistungen und Handwerksleistungen, die den Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht halten können, sind untersagt (Friseure, Nagelstudios, Tätowierer, Massagesalons, etc). Therapeutische Berufsausübung bleibt bei ärztlich bestätigter Notwendigkeit erlaubt unter strengen Schutzmaßnahmen.


Gastronomie

Restaurants und Speisegaststätten sind zu schließen. Die Stadt Hagen empfiehlt allen Restaurants und Speisegaststätten, Lieferdienste einzurichten. Die HAGEN.Agentur bündelt alle Lieferangebote auf www.hagenliefert.de. Restaurants können sich hier unkompliziert eintragen.


Abholdienste sind nur zulässig, wenn das Essen nach vorheriger telefonischer Bestellung abgeholt wird, um Menschenansammlungen vor oder in den Lokalitäten zu vermeiden. Hierbei müssen feste Abholzeiten vereinbart werden, um Menschenansammlungen auszuschließen. Die Betriebe sind geschlossen zu halten und dürfen nur kurz zur Warenausgabe geöffnet werden. Auch Imbissbetriebe, in denen Speisen zum Sofort-Verzehr angeboten werden (Pommes-, Bratwurst- oder Dönerläden), müssen sich an diese Regelung für Abholdienste halten. Hiervon ausgenommen sind Drive-In-Betriebe oder Mischbetriebe (beispielsweise „Wurst-König“ oder „Nordsee“), sofern diese Produkte verkaufen, die nicht sofort verzehrfähig sind. Letztere werden als Lebensmittelbetriebe verstanden.



ÖPNV

Die Einschränkung des öffentlichen Lebens aufgrund der Coronakrise hat auch Auswirkungen auf die Hagener Straßenbahn, die ihr Busangebot weiter reduziert. Alle Informationen dazu gibt es unter www.strassenbahn-hagen.de.



Notbetreuung in Kitas und Schulen am Wochenende und in den Ferien

Für Kinder von Eltern aus systemrelevanten Berufsgruppen hat die Stadt Hagen in den jeweiligen Kitas oder Tagespflegestellen eine Notbetreuung in kleinen Gruppen organisiert. Ein entsprechendes Betreuungsangebot wird auch an den Schulen für Kinder der Klassenstufen 1 bis 6 sichergestellt. Diese Notbetreuung ist jetzt vom Land NRW auf das Wochenende sowie die Osterferien 2020 ausgeweitet worden.



Kindertageseinrichtungen

Alle Kindertageseinrichtungen bleiben bis 19. April geschlossen.

Für Kinder von Eltern aus systemrelevanten Berufsgruppen ist in den jeweiligen Kitas oder Tagespflegestellen eine Notbetreuung in kleinen Gruppen organisiert. Einen Anspruch auf Notbetreuung haben alle Beschäftigten unabhängig von der Beschäftigung des Partners oder der Partnerin, die in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind, dort unabkömmlich sind und eine Betreuung im privaten Umfeld nicht gewährleisten können. Dazu zählen diese Berufsgruppen.

Alle Eltern müssen eine Bestätigung des Arbeitgebers vorlegen, dass sie einer solchen systemrelevanten Berufsgruppe angehören.

Die Stadt setzt alle Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, Großtagespflegestellen und die Offene Ganztagsschule für den Monat April aus.



Schulen

Alle städtischen und privaten Schulen bleiben bis 19. April geschlossen. Eltern müssen im gesamten Zeitraum die Betreuung ihrer Kinder eigenverantwortlich organisieren.

Für Kinder von Eltern aus systemrelevanten Berufsgruppen und die im Offenen Ganztag betreut werden, ist in den Schulen während des gesamten Zeitraums ein entsprechendes Betreuungsangebot sichergestellt. Dieses richtet sich insbesondere an Kinder der Klassenstufen 1 bis 6. Einen Anspruch auf Betreuung haben alle Beschäftigten unabhängig von der Beschäftigung des Partners oder der Partnerin, die in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind, dort unabkömmlich sind und eine Betreuung im privaten Umfeld nicht gewährleisten können. Antrag auf Betreuung

Alle Abschlussprüfungen können in den Schulen durchgeführt werden.



Veranstaltungen

Alle öffentlichen Veranstaltungen im Stadtgebiet sind untersagt, auch die Osterfeuer am Karsamstag, 11. April.

Das schließt grundsätzlich auch Verbote für Versammlungen unter freiem Himmel wie Demonstrationen ein. Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfürsorge und Daseinsvorsorge oder der Versorgung der Bevölkerung dienen.



Freizeit

Alle Bars (auch Shisha-Bars), Clubs, Diskotheken, Spielhallen, Sonnenstudios, Wettbüros, Internet-Cafés, Prostitutionsbetriebe, Kinos, Cafés, Kneipen, Freizeit- und Tierparks, Tierheim, Messen und Ausstellungen sind zu schließen. Angebote von Freizeitaktivitäten drinnen und draußen sowie Trödelmärkte sind einzustellen.

Ebenfalls werden alle Spiel- und Bolzplätze sowie Schulhöfe geschlossen. Die Jugendzentren sind geschlossen. Alle städtischen Jugendangebote wurden abgesagt.



Sportstätten

Alle Sportanlagen (Hallen und Plätze), Schwimmbäder, Fitnessstudios, Saunen und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. Angebote in Sportvereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sind einzustellen.



Kultur

Die Theater, die Kulturzentren und Kulturvereine, die Museen und das Stadtarchiv sind geschlossen.



Bildung

Die Stadtbücherei auf der Springe sowie die Stadtteilbüchereien Haspe und Hohenlimburg sind geschlossen. Angebote in der Volkshochschule, der Musikschule sowie in sonstigen öffentlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen wurden eingestellt.



Gesundheitswesen

Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, vollstationären Einrichtungen der Pflege und Wohnformen der Eingliederungshilfe, besonderen Wohnformen im Sinne des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII) sowie in ähnlichen Einrichtungen sind untersagt. Ausnahmen sind Besuche, die der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen oder aus Rechtsgründen erforderlich sind. Die Einrichtungsleitung soll zudem Ausnahmen unter Schutzmaßnahmen und nach Hygieneunterweisung zulassen, wenn diese medizinisch oder ethisch-sozial angebracht sind (zum Beispiel auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten).



Religion

Versammlungen zur Religionsausübungen, also Gottesdienste in Kirchen, Moscheen, Synagogen und anderen Glaubensgemeinschaften, sind untersagt. Bis auf weiteres sind keine Trauerfeiern mehr in den Kapellen und Trauerfeiern auf folgenden Friedhöfen möglich:

  • Friedhof Remberg
  • Friedhof Buschey
  • Katholischer Friedhof Haspe
  • Evangelischer Friedhof Haspe
  • Evangelischer Friedhof Elsey, Im Niederfeld
  • Evangelischer Friedhof Hohenlimburg, Esserstraße
  • Katholischer Friedhof Boele
  • Evangelischer Friedhof Boele
  • Katholischer Heidefriedhof Hohenlimburg
  • Kommunale Friedhöfe des Wirtschaftsbetriebs Hagen (WBH)

Trauerfeiern sind nur noch unter freiem Himmel im engsten Kreis gestattet.



Wirtschaft und Unternehmen

Die Maßnahmen der Landesregierung haben große Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft. Betroffene können sich unter folgenden Seiten informieren:



Durchsetzung der Verbote

Mit einer neuen Rechtsverordnung hat das Land auch die Ahndung von Verstößen formuliert. Zudem sind Ordnungsbehörden und Polizei aufgefordert, die Bestimmungen der Verordnung energisch und konsequent umzusetzen. Daher wird das Ordnungsamt verstärkt die Umsetzung der Rechtsverordnung kontrollieren. Die Bußgelder sind nach einem speziellen Bußgeldkatalog festgelegt und auf mindestens 200 Euro festzusetzen.



Stadtverwaltung

Die Stadt Hagen schließt alle Dienststellen für den Publikumsverkehr. Für dringende Dienstleistungen wurden entsprechende Regelungen getroffen. Zwischen 8.30 und 12 Uhr können werktags telefonisch Termine mit den Dienststellen vereinbart werden. Vorsprachen und Termine vor Ort sind nach telefonischer Absprache weiter möglich.


Bürgerämter (Telefon 02331/207-5777):

  • Beantragung von Ausweisdokumenten, wenn es gar keine Dokumente mehr gibt und diese dringend benötigt werden
  • Beantragung von Ausweispapieren für Reisen, die ab dem 20. April gebucht sind (Nachweis erforderlich)
  • Führungszeugnisse, die dringend benötigt werden (Nachweis erforderlich)
  • Ausgabe von Fundsachen, beschränkt auf Geldbörsen und Handys nach telefonischer Absprache unter Telefon 02331/207-5776
  • An- und Ummeldungen von Wohnsitzen sowie Ausweispapier müssen zu einem späteren Zeitpunkt geändert werden, Meldebescheinigungen werden per Post zugesandt

Zulassungsstelle (nach telefonischer Terminabsprache unter Telefon 02331/207-3008)

  • Zulassungen von LKW, Taxen, Krankenfahrtransportfahrzeugen, Feuerwehr, Pannenhilfefahrzeugen, Händlern und weitere
  • Verlängerung Rote Kennzeichen, 07er Kennzeichen
  • Außerbetriebsetzungen

Fahrerlaubnisbehörde (nach telefonischer Terminabsprache unter Telefon 02331/207-5301):

Umtausch ausländischer Fahrerlaubnisse, deren Befristung bald abläuft

  • LKW-Verlängerungsantrag
  • Fahrgastbeförderungsscheinverlängerung
  • Fahrerkarte
  • Neuerteilung von Führerscheinen in bestimmten dringenden Fällen und bei abgelaufenen vorläufigen Führerscheinen
  • Erweiterung CCE für LKW-Fahrer in bestimmten Fällen

Die Ausländerbehörde bleibt grundsätzlich geschlossen, bearbeitet werden nach telefonischer Terminabsprache:

  • Beantragung von elektronischen Aufenthaltstiteln/Reiseausweisen in Ausnahmefällen (Reisen, die ab 20. April gebucht sind, Nachweis erforderlich)
  • Anträge auf Erteilung/Verlängerung des Aufenthaltstitels können postalisch oder ebenfalls telefonisch (nach späterer Vorsprache) erfolgen,
  • Bescheinigungen für das Jobcenter werden per Post zugesandt

Das Standesamt bleibt grundsätzlich geschlossen, bearbeitet werden nach telefonischer Terminabsprache:

  • Anzeigen von Geburten und Sterbefällen
  • Nottrauungen

Das Standesamt der Stadt Hagen nimmt bis auf weiteres keine neuen Termine für Trauungen an. Bereits vereinbarte Termine werden zwar noch durchgeführt, aber zugelassen sind neben dem Brautpaar nur noch die Trauzeugen.


Die Bereiche Bußgeldstelle, Gewerbestelle, Öffentliche Sicherheit und Verkehrsangelegenheiten bleiben geschlossen, bearbeitet werden nach telefonscher Terminabsprache dringende Fristsachen



Feuerwehr

Die Feuerwehr schränkt ihre Servicedienstleistungen an. Dazu zählen folgende Bereiche:

  • Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung
  • Brandschutzhelferausbildung
  • Unterweisungen von Unternehmen
  • Allgemeine Beratungen
  • Öffentliche Termine
  • Besuche und Führungen auf den Wachen und der Gerätehäuser

Alle Bürgerinnen und Bürger, die nicht Mitglied der Feuerwehr sind, werden gebeten, die Feuer- und Rettungswachen sowie Gerätehäuser der Feuerwehr nicht mehr zu besuchen. Besteht ein notwendiger Grund, sind die Verhaltenshinweise strikt zu befolgen. Keinerlei Einschränkungen in den Bereichen Brandschutz, Technische Hilfeleistung und Notfallrettung.



Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB)

Das Kundenbüro bleibt bis auf Weiteres für Besucherinnen und Besucher geschlossen. Kundenkontakt ist telefonisch und per E-Mail möglich. Auf Anlieferungen von Abfällen an der Müllverbrennungsanlage soll verzichtet werden. Aktuelle Infos unter www.heb-hagen.de.



Jobcenter Hagen

Das Jobcenter Hagen bleibt voraussichtlich bis einschließlich 17. April geschlossen. Trotz der Schließung sind alle Leistungen des Jobcenters - auch die weitere Leistungsauszahlung - für alle Bürgerinnen und Bürger, die darauf angewiesen, sichergestellt. Dazu zählt auch die telefonische und schriftliche Erreichbarkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Anträge und Unterlagen können zudem in den Hausbriefkasten geworfen werden, der mehrmals täglich geleert wird.


Das Jobcenter hat außerdem folgende Rufnummern eingerichtet:

  • Service-Hotline für allgemeine Anliegen und Fragen, Telefon 02331/36758-0
  • Notfälle zum Thema Leistungsbezug, wie Stromsperren oder Mittellosigkeit, Telefon 02331/36758-500
  • Neuantragstellung, Telefon 02331/36758-100

Weitere Informationen gibt es unter www.jobcenter-hagen.de.



Politik

Alle Gremiensitzungen sowie Sitzungen der Bezirksvertretungen sind bis zum 19. April abgesagt.

Die Sitzungen des Rates der Stadt Hagen finden in der Stadthalle mit reduzierten Tagesordnungen statt. Öffentlichkeit wird dazu nur im sehr begrenzten Rahmen zugelassen.

Hotline des Gesundheitsamtes

02331/207-3934 (montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr sowie am Wochenende von 8 bis 18 Uhr)

Wie verhalte ich mich richtig?

  • Bleiben Sie möglichst zu Hause! Der Weg zur Arbeit, Arzt- oder Apothekenbesuche oder dringende Erledigungen sind nicht gemeint.
  • Meiden Sie soziale Kontakte!
  • Suchen Sie auf keinen Fall ohne telefonische Anmeldung Arztpraxen, das Gesundheitsamt oder Krankenhäuser auf!
  • Halten Sie zusammen! Denken Sie an alte und kranke Mitmenschen und schützen diese und sich selbst. Gemeinsam stehen wir diese herausfordernde Zeit durch!

Coronavirus SARS-CoV-2 - Fallzahlen für Hagen

Verdachtsfälle Bestätigte Fälle insgesamt
335 62
Bestätigte Fälle unterteilt in:
Infizierte Gesunde Todesfälle
42 18 2
Stand 27.03.2020, 19 Uhr

Das Corona-Virus in DGS erklärt

Video des KSL-MSi-NRW