Stadtrecht
Hier finden Sie die Rechtsvorschriften der Stadt Hagen.
A
- Abfallentsorgung: Entgeltordnung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen (22.HEB.02)
- Abfallentsorgung: Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen (22.HEB.01)
- Abfallwirtschaft: Satzung über die Abfallwirtschaft der Stadt Hagen (60.HEB.01)
- Anschlussbeitrag: Satzung über die Erhebung eines Anschlussbeitrages für öffentliche Abwasseranlagen der Stadt Hagen (60.60.03)
- Archive: Benutzersaalordnung der Archive (40.47.02)
- Archive: Benutzungsordnung für das Stadtarchiv der Stadt Hagen (40.47.01)
- Archive: Benutzungsordnung für die Archive im Karl Ernst Osthaus-Museum (40.45.04)
- Archive: Entgeltordnung für das Christian Rohlfs Archiv am Osthaus Museum (22.45.03)
B
- Bauen: Bebauungsplan (rechtsverbindliche Bauleitpläne)
- Baumpflegesatzung (60.69.03)
- Behindertenbeirat: Geschäftsordnung des Behindertenbeirates für die Stadt Hagen (50.55.05)
- Bürgerentscheid: Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden (10.30.01)
- Bürgerinformation: Grundsätze über die Unterrichtung der Öffentlichkeit (10.18.04)
E
- Elternbeiträge: Satzung der Stadt Hagen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen (22.55.04)
- Elternbeiträge: Satzung der Stadt Hagen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege (22.55.05)
- Elternbeiträge: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (22.40.01)
- Entwässerung: Entwässerungsatzung des WBH (60.WBH.03)
- Entwässerung: Entwässerungsgebührensatzung des WBH (22.SEH.01)
- Entwässerung: Entwässerungsgebührensatzung des WBH ab 1. Januar 2023
- Erschließungsbeitragssatzung: Erschließungsbeitragssatzung (60.60.01)
F
- Feuerwehr: Entgeltordnung für brandschutztechnische Leistungen auf dem Gebiet des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Hagen (22.37.06)
- Feuerwehr: Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr der Stadt Hagen (22.37.04)
- Feuerwehr: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Hagen (22.37.05)
- Feuerwehr: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Hagen (22.37.01)
- Feuerwehr: Satzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Hagen (22.37.02)
- Flüchtlinge, Aussiedler*innen und Obdachlose: Gebührenordnung für die Unterbringung von Flüchtlingen, Aussiedler*innen und Obdachlosen (22.56.01)
- Flüchtlinge, Aussiedler*innen und Obdachlose: Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Flüchtlinge, Aussiedler*innen und Obdachlose (32.56.01)
- Frauenbeirat: Satzung für den Frauenbeirat der Stadt Hagen (10.18.08)
- Friedhof: Gebührensatzung des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR für die kommunalen Friedhöfe auf dem Gebiet der Stadt Hagen und das Eduard-Müller-Krematorium
- Friedhof: Satzung des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR für die kommunalen Friedhöfe auf dem Gebiet der Stadt Hagen
G
- Gebührensatzung Personenstandswesen (22.32.08)
- Grünabfallkompostierungsanlage Hohenlimburg : Betriebsordnung für die Grünabfallkompostierungsanlage in der „Donnerkuhle“ (60.67.04)
- Grünabfallkompostierungsanlage Hohenlimburg : Entgeltordnung für die Grünabfallkompostierungsanlage in der „Donnerkuhle“ (22.67.02)
H
- Hundesteuer: Hundesteuersatzung der Stadt Hagen (22.20.04)
- Hygieneschutz: Satzung über die Erhebung von Gebühren von Amtshandlungen nach dem Fleischhygienegesetz (22.32.05)
I
J
K
- Kleinkläranlagen: Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Hagen (60.WBH.04)
- Kostenerstattungsbeträge nach BNatSchG (60.60.06)
- Krematorium: Satzung des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR für das Eduard-Müller-Krematorium in Delstern (60.WBH.02)
- Kultopia: Nutzungs- und Entgeltordnung für das Kinder- und Jugendkulturhaus "Kultopia" (22.55.03)
- Kunstquartier: Entgeltordnung des Kunstquartiers Hagen (Osthaus Museum, Schumacher Museum bzw. den Hohenhof) (22.45.01)
M
- Museum für Stadt und Heimatgeschichte: Entgeltordnung für das Museum für Stadt und Heimatgeschichte (22.47.02)
- Musikschule: Gebührensatzung für die Max-Reger Musikschule der Stadt Hagen (22.44.01)
- Musikschule: Richtlinien für die Erhebung von Eintrittsgeldern (22.44.03)
- Musikschule: Satzung für die Max-Reger Musikschule der Stadt Hagen (40.44.01)
- Musikvereinigungen: Richtlinien für die Förderung von Musikvereinigungen (40.41.01)
N
- Naturdenkmäler: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hagen zur Ausweisung von Naturdenkmälern innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und der Geltungsbereiche der Bebauungspläne (60.69.01)
- Naturschutzbeirat: Geschäftsordnung Naturschutzbeirat
- Naturschutzwacht: Dienstanweisung für die Landschaftswacht der Stadt Hagen (10.69.01)
O
- Osthaus Museum: Miet- / Entgeltordnung des Karl Ernst Osthaus-Museums (40.45.03)
- Osthaus Museum und Hohenhof : Mietordnung des Osthaus Museums Hagen und des Hagener Hohenhofs (22.45.02)
P
- Parken: Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Hagen (22.32.06)
- Parken: Stellplätze oder Garagen für den Rathausbereich (60.60.20)
R
- Rat: Hauptsatzung der Stadt Hagen (10.18.01)
- Rat: Satzung über die Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder (10.25.01)
- Rat: Zuständigkeitsordnung (10.18.03)
- Rat: : Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse (10.18.02)
- Rechnungsprüfung: Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Hagen (10.18.07)
S
- Satzung: Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für das Kommunalunternehmen SEH (22.SEH.02)
- Satzung: Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (60.61.01)
- Schulgebäude: Benutzungsordnung für die außerschulische Nutzung von Räumen in städtischen Schulgebäuden (40.40.02)
- Schulgebäude: Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Räumen in städtischen Schulgebäuden (22.52.02)
- Seniorenbeirat: Geschäftsordnung des Seniorenbeirates für die Stadt Hagen (50.55.04)
- Spielflächen: Satzung der Stadt Hagen für öffentliche Spielflächen (60.55.01)
- Spielflächen: Satzung über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielflächensatzung) (60.51.01)
- Sportanlagen: Richtlinien zur Nutzung der städt. Sportanlagen (40.SZS.01)
- Sporthalle: Benutzerordnung für die außersportliche Nutzung der Mehrzweckhalle Hagen-Garenfeld (40.52.05)
- Sporthalle : Benutzungsordnung für die außersportliche Nutzung der Karl-Adam-Sporthalle in Hagen-Vorhalle (40.52.01)
- Stadt Hagen: Gebietsordnung der Stadt Hagen (32.32.01)
- Stadt Hagen: Richtlinien über die Zuständigkeit bei Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen der Stadt Hagen (22.20.02)
- Städt. Gebäude: Nutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Hagen für das Stadtteilhaus Vorhalle (22.18.01)
- Stadtbücherei: Benutzungsordnung der Stadtbücherei Hagen (40.43.01)
- Stadtbücherei: Gebührenordnung für die Stadtbücherei (22.43.02)
- Stadtbücherei: Satzung der HagenMedien Stadtbücherei (40.43.03)
- Stellplatzablöse: Satzung über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Stellplatzablösesatzung) (60.60.04)
- Stellplatzsatzung: Stellplatzsatzung für den Bereich Elberfelder Straße, Kampstraße, Hochstraße, Spinngasse vom 29.11.2021
- Steuergesetze: Satzung über abgaberechtliche Vorschriften und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Hagen (22.32.01)
- Steuergesetze: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Hagen (22.20.03)
- Straßen: Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Hagen (Sondernutzungssatzung) (60.60.02)
- Straßenbeitrag: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hagen (Straßenbeitragssatzung KAG) (60.60.05)
- Straßenreinigung: Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (22.HEB.03)
T
- Taxen: Droschkenordnung für die Stadt Hagen (32.32.12)
- Taxen: Verordnung über Preise für die Beförderung von Personen in den von der Stadt Hagen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen - Taxentarif (32.32.13)
- Taxen: Verordnung über Preise für die Beförderung von Personen in den von der Stadt Hagen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen - Taxentarif (32.32.13); Nachtrag
- Theater: Mietordnung für das Stadttheater (22.46.01)
- Tierheim: Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim der Stadt Hagen (22.32.03)
V
- Veranstaltungen: Richtlinien für die Erhebung von Eintrittsgeldern (22.44.02)
- Verdienste um die Stadt Hagen: Satzung über die Ehrung für Verdienste um die Stadt Hagen (10.18.05)
- Vergnügungssteuer: Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer für kommerzielle Angebote sexueller Art in der Stadt Hagen (22.20.07)
- Vergnügungssteuer: Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer für kommerzielle Angebote sexueller Art in der Stadt Hagen (22.20.07)
- Vergnügungssteuer: Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Hagen (22.20.06)
- Verwaltungsgebühren: Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Stadt Hagen (22.20.01)
- Volkshochschule: Entgeltordnung der Volkshochschule Hagen (22.43.01)
- Volkshochschule: Honorarordnung der Volkshochschule Hagen (22.43.03)
- Volkshochschule: Satzung der Volkshochschule Hagen (40.43.02)
W
- Wasserschloss Werdringen: Entgeltordnung für das Museum für Ur- und Frühgeschichte Wasserschloss Werdringen (22.47.03)
- WBH: Satzung des Wirtschaftsbetriebes Hagen
- Wettbürosteuer: Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Hagen (22.20.08)
- Wochenmarkt: Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hagen (22.32.02)
- Wochenmarkt: Wochenmarktsatzung der Stadt Hagen (32.32.09)
