Schwerpunkteinsatz: Ordnungsamt kontrolliert Taxis

29. April 2025 – Bei einem Schwerpunkteinsatz unter der Leitung der Verkehrssachgruppe hat das Ordnungsamt mit dem Stadtordnungsdienst der Stadt Hagen am vergangenen Mittwoch, 23. April, sowie am Freitag, 25. April, insgesamt 57 Taxis sowie die Fahrerinnen und Fahrer überprüft. In nahezu allen Fällen wurden Verstöße festgestellt. Im Fokus stand dabei die Einhaltung der Vorschriften aus der Fahrerlaubnisverordnung, der Fahrzeugzulassungsverordnung, dem Personenbeförderungsgesetz, der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr, der Straßenverkehrszulassungsordnung sowie der Droschkenverordnung der Stadt Hagen.

Die Mitarbeitenden haben im Einzelnen überprüft, ob die Fahrzeugführerinnen und -führer einen Personalausweis beziehungsweise einen Pass, einen gültigen Führerschein, eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung sowie die Zulassungsbescheinigung I, also den Fahrzeugschein, bei sich führten. Zudem wurden der Konzessionsauszug (Genehmigungsurkunde), die Ordnungsnummer beziehungsweise das Schild des Unternehmens, der Schichtzettel, die Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Fußgängerzone sowie die Gültigkeit der HU-Plakette kontrolliert. Ebenso sollten der Taxentarif beziehungsweise die Taxenordnung der Stadt Hagen und ein Taxischild auf dem Dach, das bei Nacht beleuchtet ist, vorhanden sein.

Das Fazit der beiden Kontrolltage: In 15 Fällen haben die Mitarbeitenden die Genehmigungen eingezogen und achtmal die Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Fußgängerzone sichergestellt. In 22 Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen erstellt. Die Ergebnisse zeigen, dass solche Kontrollen aufgrund der hohen Zahl an Verstößen richtig und wichtig sind. Das Ordnungsamt plant, die Überprüfungen von Taxis über den Schwerpunkteinsatz hinaus weiter fortzuführen.